Die Überwachung kommt auf leisen Sohlen daher (10. April 2021)
Überwachungsmaßnahmen werden in der Öffentlichkeit oft als Schutz für die Bevölkerung dargestellt. Gleichzeitig werden jedoch Menschen damit unter Druck gesetzt, dass, wenn sie…
Kategorie: Netzpolitik
Am Ende sind sie alle Frei! (24. Januar 2021)
Gemeinfreiheit ermöglicht Zugang zu den Werken, die von besonderer Wichtigkeit sind. Hier findest du zwei Werke von George Orwell, die zwar vor mehr als 70 Jahren veröffentlicht wurden, jedoch aktuell erschreckende Bezüge zur Gegenwart aufweisen, 1984 und Animal Farm.
Verschlimmbesserung der Corona-App zum Taschenspion? Nein,Danke! (6. Januar 2021)
Im Rahmen der Pandemiebekämpfung spielt in vielen Ländern die „Corona-App“ eine wichtige Rolle zur Rückverfolgung von Kontakten mit möglicherweise infizierten Menschen. In Deutschland…
Der Vormarsch der Uploadfilter (20. Oktober 2020)
Am 13. Oktober 2020 veröffentlichte das Bundesjustizministerium seinen Referentenentwurf für die nationale Umsetzung der stark umstrittenen EU-Urheberrechtsreform. Anders als im April 2019 von der…
PIRATEN gratulieren: Privacy Shield mit den USA durch EuGH für nichtig erklärt (16. Juli 2020)
Der Europäische Gerichtshof hat heute ein wegweisendes Urteil für die Rechte der Bürgerinnen und Bürger gesprochen und das Datenschutzabkommen „Privacy-Shield“ mit den USA für…
PIRATEN warnen vor Bitcoin Betrugswelle auf Twitter (16. Juli 2020)
Zu dem in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag erfolgten Angriff auf die Twitteraccounts zahlreicher Prominenter kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, Daniel…
Kampf um Digitale Privatsphäre: Bundesverfassungsgericht urteilt über Bestandsdatenauskunft (15. Juli 2020)
Am kommenden Freitag entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen den staatlichen Zugriff auf Passwörter und die Identität von Internetnutzerinnen und -nutzern (sogenannte…
Gedanken zur Umleitung des Internetverkehrs (11. Juli 2020)
Der Gesetzentwurf zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts aus dem vergangenen Jahr dreht die letzte Runde vor der Zielgeraden für den Beschluss der Bundesregierung. Schwere Bedrohungen…
EGMR: Netzsperren in Russland verstoßen gegen Menschenrechte (24. Juni 2020)
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in seinem gestrigen Urteil die Praxis der Netzsperren in Russland als nicht vereinbar mit den Artikeln…
Urheberrechtsreform: PIRATEN fordern Streichung von Uploadfiltern (24. Juni 2020)
Zum heute von Bundesministerin Christine Lambrecht vorgestellten Entwurf zur Umsetzung der Urheberrechtsreform kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Daniel Mönch: „Die Proteste…