Die Überwachung kommt auf leisen Sohlen daher (10. April 2021)
Überwachungsmaßnahmen werden in der Öffentlichkeit oft als Schutz für die Bevölkerung dargestellt. Gleichzeitig werden jedoch Menschen damit unter Druck gesetzt, dass, wenn sie…
Ressort Digitalisierung und Netzpolitik
Webseite des Ressorts Digitalisierung und Netzpolitik der Piratenpartei Deutschland
Überwachungsmaßnahmen werden in der Öffentlichkeit oft als Schutz für die Bevölkerung dargestellt. Gleichzeitig werden jedoch Menschen damit unter Druck gesetzt, dass, wenn sie…
Gemeinfreiheit ermöglicht Zugang zu den Werken, die von besonderer Wichtigkeit sind. Hier findest du zwei Werke von George Orwell, die zwar vor mehr als 70 Jahren veröffentlicht wurden, jedoch aktuell erschreckende Bezüge zur Gegenwart aufweisen, 1984 und Animal Farm.
Im Rahmen der Pandemiebekämpfung spielt in vielen Ländern die “Corona-App” eine wichtige Rolle zur Rückverfolgung von Kontakten mit möglicherweise infizierten Menschen. In Deutschland…
Am 13. Oktober 2020 veröffentlichte das Bundesjustizministerium seinen Referentenentwurf für die nationale Umsetzung der stark umstrittenen EU-Urheberrechtsreform. Anders als im April 2019 von der…
Der Europäische Gerichtshof hat heute ein wegweisendes Urteil für die Rechte der Bürgerinnen und Bürger gesprochen und das Datenschutzabkommen „Privacy-Shield“ mit den USA für…
Zu dem in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag erfolgten Angriff auf die Twitteraccounts zahlreicher Prominenter kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, Daniel…
Am kommenden Freitag entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen den staatlichen Zugriff auf Passwörter und die Identität von Internetnutzerinnen und -nutzern (sogenannte…
Der Gesetzentwurf zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts aus dem vergangenen Jahr dreht die letzte Runde vor der Zielgeraden für den Beschluss der Bundesregierung. Schwere Bedrohungen…
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in seinem gestrigen Urteil die Praxis der Netzsperren in Russland als nicht vereinbar mit den Artikeln…
Zum heute von Bundesministerin Christine Lambrecht vorgestellten Entwurf zur Umsetzung der Urheberrechtsreform kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Daniel Mönch: “Die Proteste…